Medienmitteilungen

Traditionsgemäss fand während der Dezember Session des Grossen Rates der alljährliche Fraktionsabend statt. Begleitet durch zwei Churer Nachtwächter aus der damaligen Zeit wurde die Fraktion durch die Gassen der Churer Altstadt mit vielen interessanten Anektoten über die Politik vergangener Zeiten  geführt. Auch die schauerlichen Geschichten vom Scaläratobel kamen zur Sprache. Das ging vom Untertor über die Reichsgasse, Süsswinkelgasse, Rabengasse, wo ein heisser Punsch serviert wurde, zum Martinsturm bis hin zum Obertor und zurück auf den Regierungsplatz.

Nach der Verabschiedung der beiden Nachtwächter mit ihren Laternen begab man sich ins Restaurant DA NOI zum geselligen Beisammensein. Die Fraktion wurde durch Toni Curdin Foppa mit seinem Team mit einem exzellenten Nachtessen verwöhnt.

Silvio Zuccolini, Pressechef
FDP.Die Liberalen Graubünden

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Vorerst einmal zollt die Bündner FDP den Mitgliedern der PUK (Parlamentarische Untersuchungskommission) für die umfassende Arbeit Anerkennung und Dank. Sie hofft, dass sich die PUK nun voll und ganz auf die Fortsetzung ihrer Arbeit im Zusammenhang mit dem Baukartell  konzentrieren kann, Nun aber zum aktuellen Teilbericht, wo es um die Polizeieinsätze ging, die Gegenstand von viel Kritik und Unverständnis war und dann zum Einsatz einer PUK führte.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Untersuchung der PUK in Sachen Polizeieinsätze nötig war und dass offenbar kein Zusammenhang mit dem Baukartell ausgemacht werden konnte. Der ganze Hergang, wie es zum Grenadiereinsatz gekommen war, ist fragwürdig. Bei der Dokumentation sind massive Fehler passiert. Wichtig ist nach Auffassung der Bündner FDP, dass die Regierung die Empfehlungen der PUK ernst nimmt. Offenbar wurden in den letzten beiden Jahren bereits verschiedene Massnahmen ergriffen, weitere müssen unverzüglich umsetzt werden. Diesbezüglich hat die FDP Fraktion eine klare Erwartung an die Regierung. Dies insbesondere in den folgenden Punkten, wie auch von der PUK im Bericht empfohlen:

Dokumentation bei Verwaltungshandelns
Einführung eines kantonalen Bedrohungsmanagements
Weiterbildung der Polizei
Richtlinien betreffend ausstandrechtliche Problemstellungen/Befangenheit

Zeitgleich präsentierte Dr. iur. Andreas Brunner, ehemaliger leitender Oberstaatsanwalt aus Zürich seinen im Auftrag der Bündner Regierung erstellten Bericht zu den Ereignissenn in Sachen Polizeieinsätze. Die FDP stellt fest, dass Andreas Brunner praktisch zu den gleichen Schlüssen und Empfehlungen kommt, wie im PUK Bericht. Auch seine Vorschläge werden von der FDP begrüsst.

Anlässlich der Medienkonferenz mit Andreas Brunner erklärte der Bündner Justiz- und Polizeidirektor, Peter Peyer, ausdrücklich, dass die“ Regierung bedauere, dass im Umgang mit AQ nicht alle Institutionen, welche in den Berichten erwähnt werden, in allen Belangen vollumfänglich und korrekt gehandelt hätten.“ Dies wird positiv zur Kenntnis genommen.

Die Bündner FDP begrüsst es, dass in der Zwischenzeit offenbar Lehren aus diesen unschönen Ereignissen gezogen wurden, weitere sollen folgen. Hier liegt die Verantwortung bei der Regierung.

Die FDP Fraktion behält sich vor, anlässlich der Debatte im Grossen Rat nächste Woche ergänzende Fragen zu möglichen Ungereimtheiten zu stellen.

Silvio Zuccolini, Pressechef
FDP.Die Liberalen Graubünden

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Am Freitag/Samstag, 22.-23.November 2019, tagte die FDP. Die Liberalen Fraktion unter Fraktions-Präsidentin Grossrätin Vera Stiffler, Chur,  und in Anwesenheit von Regierungsrat und Finanzdirektor Christian Rathgeb in der  Aula  Schulhaus Dorf in Thusis. Diese zweitägige Klausurtagung galt nebst der Vorbereitung auf die kommende Dezember Session des Grossen Rates als Fortführung früherer Klausurtagungen. Im ersten Teil der Fraktionssitzung war unter anderem schwerpunktmässig das Budget 2020 traktandiert. Nach einer ausführlichen Eintretensdebatte mit Erläuterungen durch die FDP GPK Mitglieder nahm die FDP Fraktion zum Budget wie folgt Stellung:

Die FDP nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die Regierung gewillt ist, alles zu unternehmen, um die Finanzen im Lot zu halten. Positiv ist auch, dass die Staatsquote als wichtige volkswirtschaftliche Kennzahl erstmals rückläufig ist. Die finanziell solide Finanzlage des Kantons zeigt auch, dass die finanzpolitischen Richtwerte notwendig und richtig sind. Eine Lockerung ist nach Auffassung der FDP Fraktion ausgeschlossen, im Gegenteil sei eher ein Ausbau derselben und eine weiterhin straffe Einhaltung der Richtwerte erforderlich. Die FDP wird nach wie vor genau hinsehen, welche diesbezüglichen Anträge die Regierung mit der Botschaft für den Finanzplan stellen wird. Die finanzielle Situation des Kantons zeige aber auch, dass die Senkungen bei der Erbschaftssteuer sowie bei den Unternehmenssteuern, welche mit freisinniger Unterstützung in den letzten Sessionen beschlossen wurden, tragbar und richtig sind.
Die präsentierte Aussicht für die Kantonsfinanzen zeigen hingegen auch die anspruchsvolle Finanzperspektive. Wichtig sei nach FDP Auffassung nach wie vor eine rigorose Ausgabendisziplin. Zusatzausgaben sind nicht möglich. Insbesondere im Bereich der Sozialausgaben (zum Beispiel jährlich 6 Millionen Franken Mehrausgabe bei der individuellen .Prämienverbilligung (IPV) bestehe dringender  Handlungsbedarf.

Die FDP unterstützt die angekündigte Aufgaben- und Leistungsüberprüfung, welche sie mit dem Auftrag ihres Frakionsmitgliedes, Rudolf Kunz auch gefordert hat. Dass die Regierung damit offenbar bereits begonnen hat, erachtet sie als verantwortungsvoll und zielführend. Die Regierung hat ebenfalls in Aussicht gestellt, mit der Botschaft zum Regierungsprogramm und Finanzplan 2021 – 2024 ein Vorgehenskonzept zur Auslösung eines konkreten Sparpaketes vorzulegen. Die FDP wird sich damit intensiv auseinander setzen und alles unternehmen, um Ausgabendisziplin sicherzustellen und das Ziel eines langfristig ausgeglichenen Finanzhaushalts zu unterstützen. Gemäss Finanzplan werde in den nächsten Jahren rote Zahlen zu verzeichnen sein. Stetige Erhöhung der Defizite auf über 80 Millionen im Jahr 2022, aber auch steigende Ausgaben im Gesundheits-, Sozial- und Bildungswesen zeigen ein düsteres Bild. Die geforderte Flexibilisierung der Gesetze unterstützt die FDP voll und ganz.

Ein weiteres wichtiges Traktandum waren die Informationen und Beratungen des PUK Berichtes Baukartell (Teilbericht Polizeieinsätze). Die Präsentation übernahm in Vertretung des PUK Präsidenten, Michael Pfäffli,  Grossrat und Mitglied PUK Walter Grass (BDP), der auch den Fraktionsmitgliedern Red und Antwort stand. Dieser umfangreiche Bericht (273 Seiten !) dürfte im Grossen Rat einige Fragen aufwerfen. Am Samstag-Vormittag kamen noch weitere Sachgeschäfte zur Sprache. Das Abendprogramm fand als Wahlfeier im Hotel Weiss Kreuz in Thusis bei einem feinen Nachtessen und Ueberraschungen statt.

Silvio Zuccolini, Pressechef
FDP.Die Liberalen Graubünden

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GT/Im Rahmen des Jahresprogrammes der FDP Frauen Graubünden fand im Romantik Hotel Stern in Chur ein Vortrag, mit dem Thema «Folgen von Gewalterfahrungen in der Kindheit», statt.

Die Referentin Frau Esther Hartmann absolvierte das Studium Master Frühe Kindheit mit dem Schwerpunktfach Frühe Hilfen (Prävention von und Intervention bei Kindeswohlgefährdung). Heute ist sie hauptsächlich als Dozentin in der Aus- und Weiterbildung von Fachkräften der familienergänzenden Kinderbetreuung tätig und setzt sich dort für eine gewaltfreie Erziehung ein. Vor dem Studium arbeitete Frau Hartmann als Kindergärtnerin und 7 Jahre als Vermittlerin von Tagesfamilien in den Regionen 5-Dörfer, Herrschaft und Prättigau. Fast 10 Jahre war sie Geschäftsführerin der KJBE, wo sie auch stark mit dem Thema Gewalt gegenüber Kindern konfrontiert wurde.

Durch ihre langjährige Tätigkeit im Bereich von Kinderschutzmassnahmen erlebte sie im Alltag, welche Folgen Gewalterfahrungen in der Kindheit mit sich bringen.

Anlässlich des Referats liessen, die von ihr gezeigten Studien, betreffend körperlicher Züchtigung als Erziehungsmittel, des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Übergriffe sowie auch das Bestrafungsverhalten von Erziehungsberechtigten im Kleinkindalter aufhorchen. Es wurde aufgezeigt, was Gewalt mit uns macht, dass Demütigungen und Ausgrenzungen wehtun. Eine Aggression ist eine Reaktion auf ein Erlebnis und kann zeitlich und personell verschoben werden. Dieser Mechanismus funktioniert auch, wenn wir zusehen, wie jemandem Schmerzen zugeführt wird. Die Folgen von Gewalt lassen sich nur schwer generalisieren, weil sie von verschiedenen Faktoren abhängen (Häufigkeit, Alter, Belastbarkeit, Temperament oder positive Erfahrungen mit anderen Menschen usw.). Unumstritten ist jedoch, dass Gewalt sowohl körperliche und kognitive als auch emotionale und soziale Schädigungen mit sich ziehen können. Körperliche und kognitive Beeinträchtigungen können z.B. Narben, unbehandelte Frakturen, Einnässen, Konzentrations- und Leistungsfähigkeit, Sprachentwicklung, geschwächtes Immunsystem usw. sein) Bei den emotionalen und sozialen Beeinträchtigungen können dies sein: Depressive Symptome, Hilfslosigkeit und Kontrollverlust, Ängstlichkeit, Aggression, Zwangs- und Persönlichkeitsstörungen, Alkohol- und Drogenmissbrauch sowie kriminelles und antisoziales Verhalten. Die Ursachen, bzw. Prävention für Gewalt gegenüber Kindern, wurde seitens der Referentin durch die Risikofaktoren sowie den Schutzfaktoren mit einigen wichtigen Beispielen erläutert.

Nach der Fragerunde, dankte die Präsidentin der FDP Frauen GR, Anna-Margreth Holzinger, der Referentin Esther Hartmann herzlich für den spannenden, informativen und sicherlich auch nachdenklich stimmenden Vortrag. Geschätzte Esther, cordial angraztg per ties angaschamaint!

Gaby Thomann-Frank
Vorstandsmitglied FDP Frauen GR

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Diese Woche tagte der Support-Club der FDP.Die Liberalen Graubünden in Maienfeld im Weingut Sprecher /Pola, bei Claudia und Andreas von Sprecher zu ihrer ordentlichen Generalversammlung. Es handelte sich um eine Jubiläums-GV, besteht doch diese für die Bündner FDP wichtige Supportervereinigung seit 25 Jahren. Anwesend waren auch Regierungsrat Christian Rathgeb, Ständerat Martin Schmid, Parteipräsident Bruno W. Claus und Fraktionschefin Vera Stiffler. Entschuldigen musste sich infolge eines Medientermins die neu gewählte Nationalrätin, Anna Giacometti

Die inzwischen fünfundzwanzig-jährige Supporter-Vereinigung der Bündner FDP.Die Liberalen, die unter dem Präsidium von Grossrat und Vize-Standespräsident Martin Wieland steht,  hat nach wie vor zum Ziel, die FDP.Die Liberalen Graubünden  bei den Wahlen finanziell und ideell zu unterstützen, was auch bei den vergangenen  nationalen Wahlen 2019 wiederum der Fall war. Der Gastgeber, Andreas von Sprecher gab in der ehrwürdigen und eindrücklichen Bibliothek des Hauses einen interessanten, geschichtlichen, mit Humor gespickten Ueberblick über die Bündner Herrschaft und seine weitere und nähere Umgebung.

Parteipräsident Bruno Claus überbrachte die Gratulation der Kantonalpartei und kam noch auf das für die FDP erfolgreiche Wochenende zu sprechen. Der anwesenden Regierungsrat Christian Rathgeb und der wieder glanzvoll gewählte Ständerat Martin Schmid bedankten sich für die finanzielle Unterstützung des Supporterclubs, ohne dessen finanziellen Zustupf Wahlkämpfe kaum mehr zu bestreiten wären.

Der administrative Verlauf und die Rechnungsablage wickelte sich unter der Leitung der Vizepräsidentin, Karin Iseppi, im Schnellzugstempo ab.

Der Abschluss bildete dann ein gemeinsamer Nachtessen mit Bündner Spezialitäten,, zubereitet von Helferinnen unter der Leitung der Hausherrin, Claudia von Sprecher, wo auch weiter aufschlussreicher und angeregter Gedankenaustausch gepflegt wurde.

Silvio Zuccolini, Pressechef
FDP.Die Liberalen Graubünden

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