Das letzte Woche vom Bundesrat vorgestellte in die Vernehmlassung gegebene Energielenkungssystem ist in vieler Hinsicht mangelhaft. Es öffnet Tür und Tor für zusätzliche Belastungen der Konsumentinnen und Konsumenten. Besonders hart trifft es unsere Unternehmen, welche einen weiteren Wettbewerbsnachteil in Kauf zu nehmen welcher Weg sinnvoll ist. Der Bundesrat täte gut daran, sich dieser einfach umsetzbaren Lösung, wie sie die FDP vorschlägt, zu orientieren. Energie- und Treibstofflenkungsabgaben lehnt die Bündner FDP ab, der bestehenden CO2-Lenkungsabgabe auf Brennstoffen könnte hingegen zugestimmt werden. Die FDP setzt sich für verlässliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen ein – gegen neue und höhere Abgaben und gegen Kaufkraftverlust. Sie will auch keine Giesskannenlösung!
Die wichtigsten Argumente für ein erfolgreiches FDP-Rezept:
Das FDP-Rezept ist wirtschaftlich, ökologisch und sozial. Das FDP-Rezept respektiert den Volkswillen und verzichtet auf zusätzliche Abgaben. Das FDP-Rezept baut auf das erfolgreiche Energiespar-System der EnAW (Energieagentur der Wirtschaft) und stärkt dieses. Das FDP-Rezept ist einfach und unbürokratisch. Das FDP-Rezept bietet gleich lange Spiesse: Der billige Kohlestrom wird teurer, die einheimische Wasserkraft bleibt attraktiv.
Die FDP setzt auf Anreize und Effizienzsteigerung in einem offenen Markt. So machen wir energie- und klimapolitische Fortschritte ohne schädliche Eingriffe.
